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3. Statuskonferenz am 3. Juni 2019

Ein neuer Blick auf Bundeswasserstraßen und ihre Auen
Mit diesem Leitspruch haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold, am 3. Juni 2019 die dritte Statuskonferenz zum Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ eröffnet.

Auf der Konferenz haben Vertreter des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) und des Bundesumweltministeriums (BMU) mit zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Naturschutz und Tourismus über die Zukunftsperspektiven für die deutschen Wasserstraßen und ihre Auen diskutiert.

Andreas Scheuer betonte in seiner Eröffnungsrede: „Wir wollen Verkehr und Natur in Einklang bringen. Mit dem ‚Blauen Band‘ geben wir jenen Wasserstraßen, die nicht mehr für den Güterverkehr benötigt werden, eine Zukunftsperspektive. Zusätzlich führen wir auch im Kernnetz der Bundeswasserstraßen Renaturierungsmaßnahmen durch. Klar ist: Wir gestalten unsere Wasserstraßen ökologisch und ökonomisch sinnvoll.“

Florian Pronold ergänzte: „Wir wollen mit dem ‚Blauen Band‘ einen Biotopverbund von nationaler Bedeutung aufbauen. Unser gemeinsames Ziel ist ein bundesweites Netz von Lebensräumen an unseren Flüssen. Mit unserem ‚Förderprogramm Auen‘ werden wir ab jetzt Renaturierungsmaßnahmen an Bundeswasserstraßen planen und durchführen.“

Das BMVI und das BMU wollen die im Koalitionsvertrag vereinbarte Umsetzung des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ weiter beschleunigen. Dafür hat das BMU das Förderprogramm Auenrenaturierung gestartet. Das BMVI hat einen Gesetzesentwurf erarbeitet, mit dem die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) die hoheitliche Zuständigkeit für den wasserwirtschaftlichen Ausbau zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie erhält und damit die Zielerreichung des „Blauen Bandes“ unterstützt. Für diesen Entwurf hat das BMVI im Mai 2019 die Zustimmung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser erhalten.